AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
DEMA Vertriebs-GmbH
(Stand 15. Juli 2012)
Anbieter dieser Internetseite und Vertragspartner der Angebote ist:
DEMA Vertriebs-GmbH
Im Tobel 474547 Übrigshausen
Deutschland
Telefon: 0 79 44/98 101-0
Fax: 0 79 44/98 101-199
E-Mail: info@fixversand.de
http://www.fixversand.de/
vertreten durch
Geschäftsführer: Ulrich Abendschein
eingetragen im Handelsregister
Amtsgericht Stuttgart:
HRB 571318
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich - Kunden
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der DEMA Vertriebs-GmbH und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten nicht für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel. Für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel verwendet die DEMA Vertriebs-GmbH andere Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Alle Angebote der DEMA Vertriebs-GmbH richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ansässige Kunden mit Ausnahme von im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland auf Inseln ansässige Kunden. Auf deutschen Inseln ansässige Kunden haben die Möglichkeit, unter Angabe einer Anschrift auf dem deutschen Festland, an welche alle Lieferungen erfolgen, Waren bei der DEMA Vertriebs-GmbH zu bestellen.
Die DEMA Vertriebs-GmbH liefert nicht an außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland ansässige Verbraucher. Sofern außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland ansässige Unternehmer Waren bei der DEMA Vertriebs-GmbH einzukaufen wünschen, können diese mit der DEMA Vertriebs-GmbH per E-Mail, Telefon, Telefax oder Post in Verbindung zu treten. Sofern sich die DEMA Vertriebs-GmbH entschließt, im Einzelfall einen Warenverkauf doch an einen im Ausland ansässigen Unternehmer durchzuführen, wird die DEMA Vertriebs-GmbH diesem Unternehmer ein gesondertes Vertragsangebot übersenden.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs-GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die DEMA Vertriebs-GmbH hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
3. Kunden der DEMA Vertriebs-GmbH im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung.
4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.
5. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss per Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post – Speicherung des Vertragstextes
1. Alle Angebote der DEMA Vertriebs-GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen der DEMA Vertriebs-GmbH und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die DEMA Vertriebs-GmbH ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich die DEMA Vertriebs-GmbH das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
2. Indem der Kunde per Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an die DEMA Vertriebs-GmbH übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der DEMA Vertriebs-GmbH ab.
Die DEMA Vertriebs-GmbH ist berechtigt, dass mit der Bestellung Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH, E-Mail, Fax oder Post abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei der DEMA Vertriebs-GmbH anzunehmen. Bei Bestellung per Telefon erfolgt die Annahme oder Ablehnung der Bestellung im Rahmen des Telefongesprächs.
3. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH per Internet vor, so wird die DEMA Vertriebs-GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der DEMA Vertriebs-GmbH eingegangen ist.
4. Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit der DEMA Vertriebs-GmbH erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail, Telefon, Fax oder Post oder bei Bestellung per Internet, E-Mail, Fax oder Post durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
5. Sofern ein Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der DEMA Vertriebs-GmbH gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss bei eBay – Speicherung des Vertragstextes bei eBay
1. Stellt die DEMA Vertriebs-GmbH auf einer eBay-Internetseite einen Artikel im Angebotsformat Auktion oder im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt die DEMA Vertriebs-GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
2. Die DEMA Vertriebs-GmbH weist den Kunden darauf hin, dass auf der eBay-Internetseite ebay.de Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite zu finden sind, welche unter den §§ 9 bis 11 Bestimmungen zu Warenverkäufen bei eBay enthalten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite können vom Kunden über die Startseite der Internetseite eBay.de aufgerufen werden.
3. Bei Vertragsschlüssen über eine eBay-Internetseite speichert die DEMA Vertriebs-GmbH den Vertragstext allein auf Grundlage der ihr vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten ab. Auf Anfrage werden die der DEMA Vertriebs-GmbH vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs-GmbH per E-Mail oder Post übersandt.
§ 4 Lieferung der Ware
1. Die DEMA Vertriebs-GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern. Befindet sich auf einer Produktseite keine Angabe zur Lieferzeit, kann ein bestelltes Produkt sofort geliefert werden. Sofern der Kunde keine Bezahlung per Nachnahme auswählt, berechnet sich die Lieferzeit ab dem Tag des Eingangs der Zahlung des Kunden.
2. Die DEMA Vertriebs-GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die DEMA Vertriebs-GmbH die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nicht anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Die DEMA Vertriebs-GmbH liefert grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Warenlieferungen an Unternehmer in Länder außerhalb Deutschlands erfolgen nur im Einzelfall und nach telefonischer Absprache.
4. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Unternehmer zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Unternehmer verantwortlich.
§ 5 Zahlungsbedingungen - Versandkosten
1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Nachnahme, Amazon Payments oder PayPal. Bei eBay-Auktionen finden sich die allein maßgeblichen Angaben zu den Zahlungsmethoden im Rahmen des einzelnen angebotenen Artikels.
2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.
Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet die DEMA Vertriebs-GmbH dem Kunden Versandkosten. Zusätzlich kann bei Kauf per Nachnahme das Transportunternehmen einen eigenen Betrag beim Kunden erheben.
Die Höhe der Versandkosten findet sich auf der Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH im Menüpunkt Versandkostentabelle. Bei Angeboten auf einer eBay-Internetseite finden sich die Versandkosten im Rahmen der Artikelseite. Zusätzlich werden Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
§ 6 Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache an den Käufer auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der DEMA Vertriebs-GmbH.
2. Gegenüber Unternehmern behält sich die DEMA Vertriebs-GmbH das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die DEMA Vertriebs-GmbH aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die DEMA Vertriebs-GmbH von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher - Vereinbarung über Tragung der Kosten der Rücksendung - Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins
1. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die DEMA Vertriebs-GmbH informiert Kunden unter anderem auf ihrer Internetseite sowie bei Angeboten auf einer eBay-Internetseite im Rahmen der dortigen Angebote über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe. Eine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 BGB entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird den Kunden zudem bei Bestellung per Internet, E-Mail, Fax oder Post spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt. Erfolgt die Bestellung per Telefon, wird die Widerrufsbelehrung dem Kunden unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
2. Verbrauchern wird die Tragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei.
3. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
4. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts übersendet die DEMA Vertriebs-GmbH dem Verbraucher gerne kostenlos einen Rücksendeschein, mit welchem Verbraucher die Ware ohne eigene Vornahme einer Zahlung von Rücksendungskosten an die DEMA Vertriebs-GmbH zurücksenden können. Sofern Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne Verwendung eines Rücksendescheins an die DEMA Vertriebs-GmbH zurücksenden, wird die DEMA Vertriebs-GmbH die Kosten der Rücksendung gegen Nachweis der entsprechenden Versendungskosten erstatten, sofern die DEMA Vertriebs-GmbH zur Tragung der Kosten der Rücksendung verpflichtet ist.
Hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, so stellt die DEMA Vertriebs-GmbH einen Betrag in Höhe von € 6,00 in Rechnung, wenn die Rücksendung der Ware durch Verwendung eines Rücksendescheins oder Abholung der Ware erfolgt.
Das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins dient der erleichterten Rückabwicklung im Falle des Widerrufs. Die Anforderung und/oder Verwendung eines Rücksendescheins ist aber keine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, und das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins schränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers in keiner Weise ein.
§ 9 Gewährleistung - Haftung
1. Die Haftung der DEMA Vertriebs-GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
2. Ist der Kunde Unternehmer, leistet die DEMA Vertriebs-GmbH für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
3. Kunden haben der DEMA Vertriebs-GmbH offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den Unternehmer die rechtszeitige Absendung.
Ist der Kunde Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt.
4. Die DEMA Vertriebs-GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
5. Die Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der DEMA Vertriebs-GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die DEMA Vertriebs-GmbH garantiert hat, bei Ansprüchen auf Rückgriff gegen den Lieferanten gemäß § 478 BGB und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG. Wesentliche Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der DEMA Vertriebs-GmbH, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.
Finden die Haftungsbeschränkungen keine Anwendung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der DEMA Vertriebs-GmbH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der DEMA Vertriebs-GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
B. Kundeninformationen
derDEMA Vertriebs-GmbH
(Stand 15. Juli 2012)
1. Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DEMA Vertriebs-GmbH
Im Tobel 4
74547 Übrigshausen
Fax: 0 79 44/98 101-199
E-Mail: info@fixversand.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihre DEMA Vertriebs-GmbH
Zusätzliche Hinweise für Verbraucher
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts übersenden wir Ihnen gerne kostenlos einen Rücksendeschein, mit welchem Sie die Ware ohne eigene Vornahme einer Zahlung von Rücksendungskosten an uns zurückgeben können. Die zurückzugebende Ware wird dann unmittelbar bei Ihnen abgeholt. Sofern Sie bei Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne Verwendung eines Rücksendescheins an uns zurücksenden, werden wir Ihnen von uns zu tragende Kosten der Rücksendung gegen Nachweis der entsprechenden Versendungskosten erstatten. Bitte vermeiden Sie eine mutwillige Erhöhung der Rücksendekosten, indem Sie beispielsweise die Ware per Kurier zurücksenden oder nicht erforderliche Zusatzleistungen wie eine Expressbeförderung beauftragen.
Bei mutwilliger Erhöhung der Rücksendekosten behalten wir uns das Recht vor, auch dann, wenn die Kosten der Rücksendung grundsätzlich von uns zu tragen sind, die Kosten der Rücksendung unserer Ware nur bis zur Höhe der angemessenen Kosten für eine versicherte Rücksendung über ein Versandunternehmen zu bezahlen bzw. zu erstatten.
Haben Sie die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, so stellen wir einen Betrag in Höhe von € 6,00 in Rechnung, wenn die Rücksendung der Ware durch Verwendung eines Rücksendescheins oder Abholung der Ware erfolgt.
Das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins dient der erleichterten Rückabwicklung im Falle des Widerrufs. Die Anforderung und/oder Verwendung eines Rücksendescheins ist aber keine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, und unser Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins schränkt Ihre gesetzlichen Rechte in keiner Weise ein.
2. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die von uns insbesondere auf unseren Internetseiten oder auf einer eBay-Internetseite zur Verfügung gestellte Beschreibung des einzelnen Produktes enthält alle wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt, sofern Sie per Internetseite der DEMA Vertriebs-GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung aufgeben, entsprechend § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Bei auf einer eBay-Internetseite angebotener Ware erfolgt das Zustandekommen des Vertrages entsprechend § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie entsprechend der ebay.de Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite.
Die insoweit maßgeblichen Regelungen finden sich in den §§ 9 bis 11 der ebay.de Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite.
§§ 9 bis 11 der ebay.de Allgemeinen Geschäftsbedingungen lauten:
§ 9 Angebotsformate und allgemeine Regeln
1. eBay stellt seinen Mitgliedern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um auf dem eBay-Marktplatz wirksame Verträge abzuschließen oder Interessenten für von ihnen angebotene Artikel zu finden.
2. Kommt es auf der eBay-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt eBay den Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
3. Anbieter müssen die eBay-Grundsätze für das Anbieten von Artikeln beachten. Sie müssen ihre Angebote in die passende Kategorie einstellen und ihre Angebote mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angegeben werden. Zudem muss über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informiert werden.
4. Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden Sie im Grundsatz für Lieferzeiten.
5. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufs- oder Rückgaberecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
6. Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für nicht auf eBay angebotene Ware ist unzulässig.
7. Die Zulässigkeit von Links regelt der Grundsatz für die Verwendung von Links auf den eBay-Artikelseiten.
8. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
9. Anbietern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis eBay-Gebühren, PayPal-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
10. Es ist Mitgliedern untersagt, die Suchfunktion der eBay-Website zu manipulieren, z.B. indem missbräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den Grundsätzen für das Anbieten von Artikeln.
11. Anbieter, die ein verbindliches Angebot auf der eBay-Website einstellen, dürfen nur dann Gebote streichen und das Angebot zurückziehen, wenn sie gesetzlich dazu berechtigt sind. Weitere Informationen.
12. Für Angebote auf dem eBay-Marktplatz ist die offizielle eBay-Zeit maßgeblich.
13. Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zustande.
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben. Weitere Informationen.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Unsere Zahlungsbedingungen und Versandkosten finden sich unter § 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit unseren Hinweisen unter Versand und Kosten beziehungsweise bei Angeboten auf einer ebay-Internetseite in Verbindung mit den Informationen auf der Artikelseite.
Die Lieferzeiten ergeben sich aus § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Angaben auf den Produktseiten.
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt durch Angebot und Annahme.
1. Über unsere Internetseiten können Sie eine Bestellung vornehmen, indem Sie ein ausgewähltes Produkt in den Warenkorb legen. Hierzu können Sie auf der Produktseite die Schaltfläche „in den Warenkorb“ anklicken. Bei entsprechendem Wunsch können Sie anschließend weitere Produkte auf die gleiche Weise in den Warenkorb legen.
Nach Auswahl des Produktes oder der Produkte können Sie auf die Schaltfläche „Warenkorb“ klicken. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den zuvor ausgewählten Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Unmittelbar von der Seite des Warenkorbs aus können Sie per Amazon Payments oder Paypal eine Zahlung vornehmen, sofern Sie bei dem Unternehmen Amazon oder dem Unternehmen PayPal ein entsprechendes Konto unterhalten, auf welches Sie im Rahmen der Bestellung zurückgreifen. Andernfalls haben Sie die Möglichkeit, über die Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ ohne Registrierung als Kunde den Einkauf fortzusetzen, ein persönliches Kundenkonto neu zu eröffnen, oder aber sich über ein bereits bestehendes Kundenkonto anzumelden.
Nach Neueingabe Ihrer für die Bestellung benötigten Daten beziehungsweise nach Anzeige der vorhandenen Kundendaten besteht die Möglichkeit, über die Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ die Einzelheiten des Versandes und der Zahlungsart festzulegen.
Über eine weitere Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ können sie die bisherigen Angaben zu Artikel, Adresse, Versandart und Zahlungsart noch einmal überprüfen.
Klicken Sie dann auf die Schaltfläche ,Bestellung absenden", geben Sie ein Angebot zum Kauf des oder der von Ihnen ausgewählten Artikel ab.
Die Annahme durch uns erfolgt nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Über eine eBay-Internetseite können Vertragsschlüsse auf unterschiedliche Weise zustande kommen. Wir verweisen auf unsere Informationen zum Zustandekommen des Vertrages. Das Unternehmen eBay informiert zudem über unterschiedliche Angebotsformate unter http://pages.ebay.de/help/buy/formats.html.
Die Abgabe von Angeboten und die Annahme von Angeboten setzen voraus, dass Sie als Mitglied auf der entsprechenden eBay-Internetseite eingeloggt sind. Sind Sie zu einem Zeitpunkt, an welchem Sie ein Angebot abgeben oder annehmen wollen, nicht auf der entsprechenden eBay-Internetseite eingeloggt, so öffnet sich eine neue Seite, auf der Sie in einem Zwischenschritt Ihren Mitgliedsnamen und Ihr Passwort eingeben müssen.
- Beim Auktionsverfahren liegt das Angebot im Einstellen der Ware auf eBay durch uns.
Unser Angebot annehmen können Sie, indem Sie zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion das höchste Angebot abgeben.
Zur Abgabe eines Gebotes geben Sie auf der Seite des angebotenen Artikels in das Eingabefeld vor der Schaltfläche „Bieten“ den Betrag ein, den Sie maximal zu bezahlen wünschen.
Im zweiten Schritt sehen Sie auf einer neuen Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie Ihres Gebots zusammenfasst, nach „Ihr Maximalgebot:“ den von Ihnen eingegebenen Betrag.
Anschließend können Sie auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen" klicken. Hierdurch geben Sie entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Internetseite ein rechtlich bindendes Gebot ab.
Sofern Sie zu Zeitpunkt der Beendigung einer eBay-Auktion der Höchstbietende sein sollten, werden Sie von eBay per E-Mail an Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse über den Abschluss des Kaufvertrages informiert.
- Auktionen können auch mit der zusätzlichen Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklicken, und auf der sich anschließend öffnenden Seite die Schaltfläche „Kaufen“ anklicken.
- Bei einem an eine Auktion anschließenden „Angebot an unterlegene Bieter“ erhalten Sie ein Angebot als Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter" per E-Mail an Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und an die Unterkategorieseite „Meine Nachrichten" auf der Seite „Mein eBay".
Sie können innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der Nachricht an Sie angezeigten Frist zur Annahme des „Angebots an unterlegene Bieter“ in der Ihnen zugesandten Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen" oder auf die Schaltfläche „Jetzt antworten" klicken.
Hierdurch öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher Sie in einem zweiten Schritt auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen" klicken können. Dann öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Kaufen“ wird Ihre Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
- Bei „Sofort-Kaufen"-Verfahren liegt unser Angebot im Einstellen der Ware auf eBay.
Unser Angebot können Sie annehmen, indem Sie auf der Seite des Angebots die Schaltfläche „Sofort-Kaufen" anklicken. Es öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst. Anschließend können Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ den Kaufvertrag verbindlich abschließen.
- Bei „Preis-Vorschlagen"-Verfahren können Sie auf der Seite unseres Angebots auf die Schaltfläche „Preisvorschlag senden" klicken. Auf der sich öffnenden neuen Seite können Sie in das Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR … pro Artikel" den von Ihnen gewählten Betrag eingeben.
Nach Auswahl der Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen". öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots und den Preisvorschlag des Kunden zusammenfasst.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden" geben Sie einen Preisvorschlag als bindendes Angebot an uns ab.
Ein Preisvorschlag des Kunden kann von uns sofort angenommen, sofort abgelehnt oder überdacht, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder durch einen Gegenvorschlag abgelehnt werden.
Im Falle der sofortigen Annahme öffnet sich eine neue Seite, auf welcher Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag angenommen und der Kaufvertrag damit abgeschlossen wurde.
Im Falle der sofortigen Ablehnung wird Ihnen auf einer Folgeseite bestätigt wird, dass ihr Preisvorschlag abgelehnt wurde. Für Sie besteht die Möglichkeit, noch einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem Sie auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden" klickten und damit ein neues Angebot an uns übersenden.
Falls wir den Preisvorschlag überdenken, öffnet sich eine neue Seite, auf welcher Ihnen mitgeteilt wird, dass Ihr Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann dies nun
Nun können wir innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Unsere entsprechende Entscheidung können Sie unter „Meine Nachrichten " oder unter „Mein eBay" unter „Gebote/Preisvorschläge" aufrufen.
Nehmen wir den Preisvorschlag an, ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Lehnen wir den Preisvorschlag ab, Sie besteht die Möglichkeit, noch einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem Sie auf die Schaltfläche „Neuen Preisvorschlag senden" klickten und damit ein neues Angebot an uns übersenden.
Lehnen wir den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, liegt in diesem Preisvorschlag ein neues Angebot zum Vertragsschluss durch uns.
Sie können nun Ihrerseits den Gegenvorschlag durch Anklicken der entsprechenden Schaltflächen bzw. Eingabe in das Eingabefeld binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen.
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Wenn Sie eine Bestellung über unsere Internetseite vornehmen, wird der Vertragstext von uns gespeichert und Ihnen auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
Bei Vertragsschlüssen über eine eBay-Internetseite speichern wir den Vertragstext allein auf Grundlage der uns vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten ab. Auf Anfrage werden wir Ihnen die uns vom Unternehmen eBay nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelten Daten zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs-GmbH per E-Mail oder Post übersandt.
Zusätzlich wird der Vertragstext für eine Zeitdauer, auf welche wir keinen Einfluss haben, bei eBay archiviert, und kann von Ihnen unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von regelmäßig 90 Tagen nach Vertragsschluss abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben laufend über die von Ihnen verwandten Eingabegeräte (üblicherweise Tastatur und Maus) korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt und können auch dort mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte korrigiert werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung besteht zudem stets die Möglichkeit, einen Bestellvorgang durch Schließen Ihres Internetbrowsers abzubrechen
Auf einer eBay-Internetseite können Sie Ihre Eingaben vor Abgabe ihrer Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln überprüfen und berichtigen. Nach Anklicken insbesondere der Schaltflächen „Bieten“, „Gebot bestätigen“, „Sofort-Kaufen“, „Preis vorschlagen", „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden" können Sie Ihre Auswahl bzw. Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Zur Berichtigung von Eingabefehlern können Sie auf die vorherig angezeigte eBay-Seite gelangen, indem Sie das „Zurück“-Sybol des von Ihnen verwandten Internet-Browsers anwählen. Die Korrekturen können mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte (üblicherweise Tastatur und Maus) auf eBay-Seiten über die entsprechenden Schaltflächen und Eingabefelder erfolgen.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Die DEMA Vertriebs-GmbH hat sich dem folgendem Verhaltenskodex unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien.
Die URL zum Verhaltenskodex lautet:
http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html
10. Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
Im Lieferumfang einiger unserer Produkte können sich Batterien befinden. Auch können in den Geräten selbst Batterien oder Akkus fest eingebaut sein.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gesetzlich verpflichtet, Sie als Endnutzer über folgendes zu informieren:
Ihre Verpflichtung als Endverbraucher
Die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Gemäß § 11 BattG sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe an einen Vertreiber oder an eine von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) verpflichtet. Sie können Batterien per Post an uns zurücksenden, oder in haushaltsüblichen Mengen in Kommunalen Sammelstellen oder im örtlichen Handel unentgeltlich zurückgeben.
Unsere Verpflichtung als Händler
Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien der Art, wie wir sie in unserem Sortiment führen oder geführt haben, in haushaltsüblichen Mengen zurückzunehmen. Sie können von daher solche Batterien nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Gerne sind wir Ihnen bei der Suche nach einer solchen Sammelstelle behilflich.
Was bedeuten die Symbole auf den Batterien, Akkus oder Produkten?
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber, welcher in der Batterie enthalten ist.
Zur weiteren Klärung Ihrer Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Entsorgung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:
DEMA Vertriebs-GmbH
Im Tobel 4
74547 Übrigshausen
Deutschland
Telefon: 0 79 44/98 101-0
Fax: 0 79 44/98 101-199
E-Mail: info@fixversand.de
http://www.fixversand.de/
11. Entsorgung von Verpackungen:
Alle mit unseren Produkten angelieferten Verpackungsmaterialien können durch Ihren regionalen INTERSEROH-Entsorgungspartner innerhalb der Bundesrepublik Deutschland für Sie kostenfrei entsorgt werden. Unsere Herstellernummer lautet WEEE -ID: DE 98266952.
Adressen von INTERSEROH-Entsorgungspartnern in Ihrer Region erhalten Sie unter www.interseroh-isd.de.
12. Rücknahme von Altgeräten:
Wie entsorge ich meine Altgeräte?
Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom übrigen Hausmüll getrennten Entsorgung zuzuführen Zur Sachgerechten Entsorgung stehen Ihnen die kommunalen Sammelstellen bzw. die örtlichen Entsorgungsträger zur Verfügung.
Wir helfen Ihnen!
Gerne sind wir Ihnen bei der Suche nach einer Rückgabemöglichkeit in Ihrer Nähe behilflich.
Was bedeutet das Symbol?
Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung links.
Noch Fragen?
Bei weitergehenden Fragen rund um Ihr Altgerät wenden Sie sich bitte an Ihren kommunalen Entsorgungsträger oder an:
DEMA Vertriebs-GmbH
Im Tobel 4
74547 Übrigshausen
Deutschland
Telefon: 0 79 44/98 101-0
Fax: 0 79 44/98 101-199
E-Mail: info@fixversand.de
http://www.fixversand.de/